Politik in der Schweiz

Die Schweiz ist ein republikanisch verfasster Bundesstaat mit 26 Kantonen und gilt als Musterbeispiel der direkten Demokratie. Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft geht auf die Verfassung von 1848 zurück. In ihr wurde die Schweiz vom Staatenbund zum föderativen Bundesstaat geeint.

Die Legislative, repräsentiert durch die Bundesversammlung, besteht aus zwei Kammern: dem Nationalrat und dem Ständerat. Der Nationalrat zählt 200 Mitglieder, wird in den Kantonen mittels Verhältniswahl (Proporzwahl) gewählt und gilt als Volksvertretung. Der Ständerat mit 46 Mitgliedern gilt als Kantonsvertretung und wird mittels Mehrheitswahl (Majorzwahl) gewählt. Die Wahl der Bundesversammlung findet alle vier Jahre statt, die nächsten Wahlen sollen am 23. Oktober 2011 stattfinden.

Die Exekutive, der Bundesrat, besteht aus sieben gleichberechtigten Mitgliedern (Bundesräten), die vom Parlament gewählt werden. Der Bundespräsident wird jedes Jahr aus dem Bundesrat von der Bundesversammlung neu gewählt und hat in erster Linie repräsentative Aufgaben. Aktuell ist Michelleline Calmy-Rey als Bundespräsidentin im Amt.

Zu den wichtigsten politischen Parteien zählen die Schweizerische Volkspartei (SVP), die Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP), die FDP.Die Liberalen (FDP), die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP) und die Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP).

Häufig wird die Schweiz als Beispiel für eine gelungene direkte Demokratie herangezogen. Das Schweizer Volk hat die Möglichkeit via Referenden und Initiativen direkten Einfluss auf Regierung zu nehmen. Mit großer Skepsis wurde diese Möglichkeit bewertet als 2009 in einer Volksabstimmung gegen den Bau von Minaretten gestimmt wurde. Dies entfachte auch in Deutschland eine Debatte über Volksentscheide (siehe Artikel auf Spiegel online vom 1.12.2009).

Als Charakteristikum der Schweizer Politik kann ihre Bemühung um Wahrung der Eigenständigkeit gesehen werden, die sich auch in der Skepsis gegenüber internationalen Bündnissen zeigt. Deutlich wird dies an der Schweizer Einstellung zur EU, wenngleich sich in den letzten Jahren eine verstärkte Annäherung abzeichnet. Der Status der Neutralität ist ebenfalls Ausdruck der Bemühung um Eigenständigkeit, wurde aber seit dem zweiten Weltkrieg sukzessive gelockert.